Dieser Gesetzentwurf spricht ein sehr heißes Thema an und ich bin mir nicht sicher, ob wir ihm in 23 Minuten gerecht werden können. Ich beginne mit dem Vorschlag, dass diejenigen von uns, die mit einem Impfstoff gegen Covid-19 doppelt geimpft wurden, sich glücklich schätzen müssen, dass wir keine nachteiligen Folgen erlitten haben, und ich freue mich, mich in diese Kategorie einzureihen.
In diesem Gesetzentwurf geht es um all diejenigen, die Verletzungen oder sogar den Tod erlitten haben - als Ergebnis der Einberufung in den "Krieg gegen Covid", indem sie geimpft wurden.
Die Zahl der Betroffenen ist relativ gering. Dies ist umso mehr ein Grund, warum die Regierung in Bezug auf die Entschädigungsregelung für diejenigen, die durch "das richtige Handeln" nachteilige Folgen erleiden, nicht zu hart sein sollte.
Die Regierung hat viele Informationen über das Ausmaß der Impfschäden vorgelegt. Einiges davon ist in den Dokumenten festgehalten, die die Regierung über diejenigen vorlegt, die eine Entschädigung beantragt haben oder im Rahmen der gelben Karte gemeldet wurden. Im Wesentlichen zeigt das Gelbe-Karten-Schema – aus dem jüngsten Bericht, der am 9. September veröffentlicht wurde und den Zeitraum vom 9. Dezember (2020) bis 1. September (2021) abdeckt. Er zeigt, dass es 435 Fälle über GROSSE Blutgerinnsel gab und geringe Thrombozytentahl, darunter 74 Todesfälle. Er zeigt, dass es 767 Fälle von Herzentzündungen gab, ein Zustand, der in der Medizin im Alltag fast unbekannt ist. Es gibt etwa 35.000 Berichte über Menstruationsstörungen und in dem umfassenden Bericht werden auch alle möglichen anderen Auswirkungen dargelegt. Er besagt auch - und das finde ich sehr beunruhigend - dass es 1.632 Berichte über Todesfälle gibt. Von Todesfällen, die kurz nach der Impfung aufgetreten sind.
Und ich denke, wenn wir versuchen, das Vertrauen in die Impfstoffe zu stärken, müssen wir sicherstellen, dass wir der Öffentlichkeit offen über diese Fakten informieren. Und deshalb war ich sehr enttäuscht, als ich am 7. Juli den Staatssekretär fragte:
„Welche Informationen hat seine Abteilung über die Zahl der Todesfälle von Personen, die innerhalb von (a) einem Monat, (b) zwei Monaten und (c) drei Monaten nach Erhalt einer Covid-19-Impfung seit dem 1. Januar gestorben sind“.
Vielleicht wäre es bequemer, wenn ich die Antwort, die wir vom Minister erhalten haben, tatsächlich vorlese. Er sagte:
„Daten zur Zahl der gemeldeten Todesfälle von Personen, die seit dem 1. Jänner eine Covid-Impfung erhalten haben und einen, zwei oder drei Monate danach verstorben sind, sind in dem angeforderten Format NICHT VERFÜGBAR.
Public Health England (PHE) überwacht die Zahl der Menschen, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden und an COVID-19 gestorben sind, die eine oder zwei Dosen des Impfstoffs erhalten haben, und wird diese Daten zu gegebener Zeit veröffentlichen."
Diese Daten wurden noch nicht veröffentlicht. Es ist sehr wichtig, dass wir in der Lage sind, dieses Thema in einen Kontext stellen. Durch Covid-19-Impfungen wird unseren Bürgern viel mehr Schaden zugefügt als bei jedem anderen Impfprogramm in der Geschichte.
Das soll nicht heißen, dass es sich nicht lohnt, und ich bin sicher kein Impfgegner oder ähnliches, aber wichtig ist, dass den Leuten, wenn sie das Richtige tun, der Zugang zu Entschädigungen nicht verwehrt wird.
Zweite Lesung des Covid-19-Impfstoffschadensgesetzes I 10.09.2021
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